Houben aus dem Bundestag
05.07.2024 Allgemein Reinhard Houben MdB
Sehr geehrte Damen und Herren,
eine ereignisreiche Woche in Berlin geht zu Ende. Am Montag startete die Woche mit einer Sitzung des Beirats der Bundesnetzagentur. Herr Lies aus Niedersachsen bleibt weiterhin Vorsitzender, und Ingrid Nestle wurde zur Stellvertreterin gewählt. Inhaltlich war die Sitzung weniger spannend, aber die interne Organisation ist wichtig.
Besuch von Svenja Hahn & Fraktionssommerfest
Am Dienstag besuchte mich unsere wiedergewählte Europaabgeordnete Svenja Hahn in meinem Büro. Wir diskutierten wirtschafts- und handelspolitische Fragen, insbesondere die Notwendigkeit, mehr Handelsverträge abzuschließen. Dabei sind vor allem Brüssel und Berlin gefragt, politisch zu unterstützen. Abends fand das traditionelle Fraktionssommerfest statt. Trotz der kühlen Temperaturen tauschten wir uns rege aus. Die SPD-Fraktionsspitze mit Rolf Mützenich war ebenfalls anwesend.
Befragung des Bundeskanzler & Treffen mit Industrie und Mittelstand
Am Mittwochmorgen hatte ich ein Frühstück mit dem Bundesverband der Deutschen Industrie. Hauptthema war die Rohstoffgewinnung in Deutschland. Danach besuchte ich kurz die Mittelstandsvereinigung der CDU, wo wir über Handel, Konsumgüter und die aktuelle Lage vor dem Haushaltsbeschluss sprachen. Mittags durfte ich Bundeskanzler Olaf Scholz im Plenum befragen, einmal zum Dynamisierungspaket, worauf er optimistisch reagierte, und zum Solidaritätszuschlag, wo er sich weniger kooperativ zeigte.
Hauptgeschäftsführertreffen & Haushaltseinigung
Donnerstag war ein voller Plenumstag. Am Freitagvormittag traf ich mich mit den Hauptgeschäftsführern der großen deutschen Wirtschaftsverbände. Das alles wurde überlagert von der Frage, ob sich die Ampelkoalition auf einen Haushaltsvorschlag einigen würde. Ich bin froh, verkünden zu können, dass wir uns trotz aller äußeren Einflüsse einigen konnten. Die Schuldenbremse bleibt bestehen, und es wird keine konstruierte Notlage geben, um mehr Schulden aufzunehmen.
Zum Schluss…
Ich wünsche Ihnen eine erholsame Sommerpause, ob im Urlaub oder zu Hause. Ich freue mich auf unser Wiedersehen nach der Sommerpause.