Moritz News: Renew Europe

Liebe Leserinnen und Leser,

zehn Milliarden Euro hat Ursula von der Leyen Ende letzten Jahres dafür bezahlt, dass Viktor Orbán einmal auf die Toilette gegangen ist und so nicht die Aufnahme der Beitrittsgespräche mit der Ukraine blockiert hat. Mit der unrechtmäßigen Freigabe der zurückgehaltenen Gelder an Ungarn hat sie wenig für die Ukraine erreicht, aber die Rechtsstaatlichkeit in Europa wie in einem Winterschlussverkauf verscherbelt. Deshalb verklagen wir als Europäisches Parlament jetzt die EU-Kommission.

Außerdem geht die Kommission jetzt auf meinen Druck endlich gegen TikTok wegen Datenschutzproblemen auf der Plattform vor. Ich habe der Kommission eine Studie vorgelegt, die zeigt, dass TikTok systematisch Inhalte fördert oder zurückstuft, je nachdem ob sie mit den Interessen der chinesischen Regierung übereinstimmen. Und das, obwohl ich jetzt – hier kommt die große Ankündigung – selbst auf TikTok starte.

Warum ich genau jetzt auf TikTok starte und wie meine Arbeit bislang zu TikTok war, dazu gibt es weiter unten mehr. Für jetzt wünsche ich viel Spaß beim Lesen meines Newsletters.

Bei Fragen stehe ich jederzeit zur Verfügung. Ansonsten freue ich mich über Rückmeldungen und Anregungen zu meiner Arbeit im Europäischen Parlament.

Viele Grüße

Moritz Körner