Houben aus dem Bundestag

diese sonnige Berliner Woche begann mit einer Klausursitzung meines Büroteams am Montag. Wir setzten uns zusammen um zu planen, wie wir die nächsten Monate politisch gestalten und unsere Medienpräsenz verbessern können. Es war eine konzentrierte Sitzung, die sechs Stunden dauerte, aber ich ging motiviert und optimistisch daraus hervor.

Frühstück beim IG Metall und Abendempfang mit Medienvertretern

Am Dienstagmorgen traf ich mich mit Vertretern der IG Metall. Es ist wichtig, nicht nur mit Arbeitgeberverbänden, sondern auch mit Gewerkschaften zu sprechen. Wir sollten mit allen Partnern der sozialen Marktwirtschaft in Kontakt bleiben und von ihren Informationen profitieren. Am Dienstagabend fand der Presseempfang der FDP-Bundestagsfraktion statt. Es waren mehr Journalisten anwesend als je zuvor. Ich konnte mit verschiedenen Medienpartnern sprechen, sowohl von gedruckten Zeitungen als auch von digitalen Kanälen. Dies entspricht unseren Plänen, die Medienarbeit weiter zu intensivieren.

Ausschussitzung und unseriöser Uninonsantrag

Mittwoch stand eine Ausschusssitzung an, mit einer relativ dünnen Tagesordnung. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion versuchte, das Thema der Wirtschaftswende zu okkupieren, jedoch war ihr Antrag nicht überzeugend genug für eine Debatte. Am Donnerstag hielt ich im Plenum eine Rede zu dem um einen Satz ergänzten Antrag der Union im Vergleich zu der Ausschussversion. Wir werden die Debatte mit der Union weiterführen, auch wenn ihre Vorschläge oft nicht seriös sind.

Die ganze Rede

Postgesetz und Kommunalpolitisches Forum

Donnerstag und Freitag waren geprägt von Gesprächen zum Postgesetz und dementsprechenden Vorbereitungsrunden. Wir machen Fortschritte bei diesem wichtigen und komplexen Gesetz, das wir in dieser Legislaturperiode verabschieden wollen. Am Freitag fand ein kommunalpolitisches Forum statt, das großen Zuspruch erhielt. Über 100 Kommunalpolitiker kamen nach Berlin. Ich habe auch dort vorbeigeschaut und traf dabei auf einige Kollegen aus dem Rheinland.

Wochenende und Landesparteitag

Die Woche endet mit einem Landesparteitag in Duisburg am Samstag. Ich werde schon am Freitag hinfahren. Ich hoffe, dass wir uns davon lösen können, zu schnell „Nein“ zu sagen, ohne richtig zu wissen, was wir als „Ja“ wollen. Und deswegen werde ich auf jeden Fall auch Henning Höne in seiner Kandidatur unterstützen. Ich hoffe, dass wir insgesamt einen neuen Landesvorstand wählen können, der konstruktiv arbeitet und sich nicht scheut, neue Wege zu gehen.

Trotz des anstrengenden Wochenendes freue ich mich darauf und wünsche uns allen weiterhin schönes Wetter, damit wir den Sonntag gemeinsam genießen können. Bis zur nächsten Sitzungswoche in Berlin!