Ihr NRW-Update

die Schale kommt zurück nach NRW! Leverkusens Spieler und Fans feiern die erste Deutsche Meisterschaft der Vereinsgeschichte. Darüber freuen auch wir uns sehr – vereinsunabhängig versteht sich.

Und wie heißt es so schön: „Nach dem Spiel ist vor dem Spiel!“ Das gilt auch für unser liberales Team im Landtag NRW, das in der kommenden Woche wieder auf dem „Rasen“ des Plenums stehen wird.

Doch bevor unsere Abgeordneten und ich selbst ans Rednerpult treten, schauen wir uns an, was die Landespolitik in dieser Woche (unter anderem) beschäftigt hat:

Traurige Wahrheit: Die Zahl von Antisemitismusvorfällen in NRW steigt weiter an. Viele Jüdinnen und Juden fühlen sich nicht mehr sicher. Für uns Freie Demokraten steht fest: Jüdisches Leben gehört zu Nordrhein-Westfalen und zu Deutschland. In unserem Land darf es keinen Platz für Hass und Hetze geben! Deswegen fordern wir die Landesregierung aus CDU und Grünen auf, endlich konsequenter gegenzusteuern. Straftaten muss mit der vollen Härte des Rechtsstaats begegnet werden – und islamistische Hassprediger dürfen nicht länger ihr Gift in NRW versprühen. Unser Fraktionsvorsitzender Henning Höne sagte gegenüber der Rheinischen Post: „Als Demokratinnen und Demokraten müssen wir jüdisches Leben im Alltag sichtbar machen, es schützen und verteidigen. Wer jüdisches Leben bedroht, bedroht uns alle!“

Währenddessen spielt Schwarz-Grün in anderen Politikfeldern weiter „Regierungs-Mikado“ – wer sich zuerst bewegt, verliert! Im Konflikt um den Rechtsanspruch auf Offene Ganztagsbetreuung (OGS) wollten wir Informationen zur geplanten Umsetzung erhalten. Doch anstatt unsere Fragen zu beantworten, fasste die Landesregierung nur frühere Statements zusammen, die längst bekannt sind. Dabei treiben unsere Fragen die Eltern und letztlich auch die Städte und Gemeinden in NRW um, die den Rechtsanspruch pünktlich und qualitativ hochwertig umsetzen wollen! Es muss allen klar sein: Dieses trotzige Regierungsverhalten geht zu Lasten der Grundschulkinder und Familien in unserem Land. Wir bleiben hier weiter hartnäckig dran!

In guter Oppositionsarbeit schauen wir der NRW-Landesregierung rund um die Uhr auf die Finger, auch bei den Finanzen: Im Landeshaushalt gibt es rund acht Milliarden Euro, die sich der parlamentarischen Kontrolle entziehen. Somit verfügen alle Ministerien über üppige Summen, mit denen sie nahezu machen können, was sie wollen. Mit einem Gesetzentwurf wollen wir schnell Licht ins Dunkel bringen, was diese „Schattenhaushalte“ betrifft. Bei einer Expertenanhörung im Landtag erhielt unsere Initiative die volle Unterstützung bei den Gutachtern. Jetzt scheint Finanzminister Optendrenk einzuknicken – ein voller FDP-Erfolg!

Diese Woche haben wir übrigens eine neue Folge unseres Podcasts „Zwischenruf NRW“ aufgenommen. Als Gast durften wir Dr. Christoph Niessen, Vorstandsvorsitzender und Geschäftsführer des Landessportbundes NRW, begrüßen. Hören Sie rein, es lohnt sich! Die Folgen von „Zwischenruf NRW“ gibt es überall, wo es Podcasts gibt.

Ich wünsche Ihnen ein angenehmes Wochenende,

Ihr

Marcel Hafke

PS: Frische Updates von unserer Fraktionsarbeit gibt es übrigens in unserem WhatsApp-Kanal.