Ihr NRW-Update

Sie lesen richtig! Nach sechs Wochen Pause sind wir Freie Demokraten mit unserem Newsletter zurück! Lang ist’s her und doch haben wir uns direkt wiedererkannt, oder? Auch wenn ich hier von „Pause“ spreche, haben wir auch während der Sommererholung politisch natürlich nicht geschlafen. Welche Themen haben uns in der letzten Zeit bewegt? Ich will es Ihnen berichten.

Starten wir noch einmal kurz vor den Ferien: Wie wir Ihnen Anfang Juli berichteten, stimmten CDU, SPD und Grüne im Landtag NRW für eine Änderung des Kommunalwahlgesetzes. Tausende Wählerstimmen werden mit dem neuen Wahlverfahren bald wirkungslos. Anfang August, also erst einen Monat nach der Abstimmung, wurden die bis dato geheimen Gutachten, die von CDU und Grünen in Auftrag gegeben wurden, endlich veröffentlicht. Sie zeigen, dass die mathematischen Schwächen des neuen Wahlverfahrens gravierend sind – und Schwarz-Grün diese ignoriert hat! Das wollen wir nicht so einfach hinnehmen! Der FDP-Landesvorstand hat ein Klageverfahren vor dem Verfassungsgerichtshof NRW beschlossen. Wie es weitergeht – wir halten Sie auf dem Laufenden.

Wir wollen der Landesregierung ihre mathematischen Kenntnisse nicht absprechen, aber auch diese Nachricht lässt uns zweifeln: Ahmet Ü., der jahrelang die NRW-Landesregierung als Berater für den Islamunterricht zur Seite stand, wurde wegen Betrugs, Urkundenfälschung und Missbrauchs von Titeln verurteilt. Anstatt die Beamtenbezüge in Höhe von 711.000 Euro nach der Verurteilung nun umgehend zurückzufordern, unternehmen die zuständige Bezirksregierung und die NRW-Landesregierung bisher nichts. Das ist absolut inakzeptabel! Wir Freie Demokraten fordern die NRW-Landesregierung auf, endlich zu handeln und das Geld zurückzuholen! Das wäre sonst ein Schlag ins Gesicht aller ehrlichen Beamten.

Wechseln wir die Location: Alle Wege führen nach Köln! Eine steile These, die ich hier wage, aber sie trifft auf jeden Fall auf die letzte und die jetzige Woche zu. Am letzten Wochenende feierte NRW seinen 78. Geburtstag in Köln. Die „NRW-Tage“ haben wir genutzt, um uns an unserem Stand mit zahlreichen Besucherinnen und Besuchern über unsere parlamentarische Arbeit auszutauschen. Und ein Event kommt bekanntlich selten allein: Am Mittwoch startete in Köln die Gamescom, das größte Computerspiele-Event der Welt. Neben bunten Cosplays und neuen Games bietet die Gamescom die Möglichkeit, sich über die neusten Innovationen der Gaming-Branche zu informieren. Auch wir waren vor Ort, immerhin ist das Event ein wichtiger Wirtschaftsfaktor für NRW. Wie Sie in den nachfolgenden Meldungen sehen können, wollen wir das Gaming bald auch in den Landtag holen.

So, ich hoffe, ich konnte Sie auf den neusten Stand unserer Arbeit bringen. Für uns heißt es nun: Urlaubsfotos verstauen und zurück an den Schreibtisch!

Ihr

Marcel Hafke