Ihr NRW-Update

von Moritz Kölner (Generalsekretär der FDP NRW)

18.08.2023 Meldungen FDP-Landtagsfraktion NRW

Sehr geehrte Damen und Herren,

Deutschland braucht wieder mehr Wachstum. Mit dem Wachstumschancengesetz wollen wir mit der Ampelregierung deshalb die Wirtschaft um jährlich 6,5 Milliarden Euro entlasten und mehr Anreize für Investitionen setzen. Dass Bundesministerin Paus nun aber einen Kabinettsbeschluss trotz der Zustimmung aus dem Wirtschaftsministerium verhindert hat, schadet unserem Land. Denn es muss klar sein: Man kann nur verteilen, was vorher erwirtschaftet wurde. Die Blockade der Grünen muss deshalb so schnell wie möglich beendet werden.

Das Bürokratieentlastungsgesetz aus dem Bundesjustizministerium ist vom Bundeskabinett dagegen in dieser Woche beschlossen worden. Das sind gute Nachrichten, denn aktuell leiden Teile unserer Wirtschaft unter einem Bürokratie-Burn-Out, wie Marco Buschmann deutlich gemacht hat. Mit dem geplanten Gesetz bauen wir Papierberge ab und reduzieren Regulierung in Deutschland. Denn gerade in schwierigen Zeiten müssen sich Unternehmen und dort Beschäftigte auf ihre eigentlichen Aufgaben konzentrieren können!

Unsere Landtagsfraktion in NRW hat in dieser Woche den Vorschlag gemacht, NRW zum Vorreiter bei der Entwicklung von Fusionskraftwerken zu machen. Kernfusion ist CO2-neutral, verursacht keinen Atommüll und kann so ein weiterer Baustein zur Deckung unseres Strombedarfs werden. Mir gefällt die Idee: Die Herausforderungen des Klimawandels und des hohen Energiebedarfs gehen wir am besten mit Innovationen an – und mit dem Forschungszentrum Jülich haben wir einen Standort mit den idealen Bedingungen in unserem Bundesland!

Ihr

Moritz Körner