Ihr NRW-Update
von Moritz Körner (Generalsekretär der FDP NRW)
12.05.2023 Meldungen FDP-Landtagsfraktion NRW

Sehr geehrte Damen und Herren,
seit letztem Wochenende ist die Rahmedetalbrücke im Sauerland endlich Geschichte – und damit der Weg frei für einen Neubau. Durch eine Ausnahmeregelung wird dieser bereits jetzt mit mehr Tempo geplant. Wir müssen aber bei solchen Projekten generell viel schneller werden, denn die Brücke war nur ein Beispiel veralteter Infrastruktur in Deutschland. Deshalb setzen wir Freie Demokraten auf Bundesebene weiterhin alles daran, Planungs- und Genehmigungsverfahren zu halbieren und so eine Infrastruktur zu schaffen, auf die wir uns wieder verlassen können!
Seit Monaten reden wir viel von der Zeitenwende. Für uns Freie Demokraten ist klar: Wir brauchen auch eine Zeitenwende in der Migrationspolitik! Mit mehr Ordnung und schnelleren Rückführungen derjenigen, die kein Bleiberecht haben – und einem Einwanderungsrecht mit Punktesystem für eine bessere Einwanderung von Fachkräften. In einem Gastbeitrag im Focus hat auch Henning Höne in dieser Woche deutlich gemacht, dass die Migrations- und Integrationspolitik in Nordrhein-Westfalen, Deutschland und Europa neu geordnet werden muss. Daran arbeiten wir gemeinsam auf allen Ebenen weiter!
In NRW haben wir in der letzten Legislaturperiode erfolgreich die Talentschulen eingeführt. Diesen Weg gehen wir jetzt mit dem Startchancenprogramm auf Bundesebene weiter. Damit kümmern wir uns um beste Voraussetzungen für jedes Kind – unabhängig vom Wohnort, der Herkunft und dem Elternhaus. Schön, dass damit eine Idee der FDP NRW nun bundesweit Schule macht!
Ihr
Moritz Körner