In Zeiten der Krise müssen wir uns gegenseitig unterstützen!

19. März 2020, Allgemein, Kreisverband, Pressemitteilungen, Top News

In Zeiten der Krise müssen alle zusammenhalten. Wie wir uns und unsere Liebsten vor Ansteckung schützen können, wissen eigentlich inzwischen alle. Viele engagieren sich inzwischen auch in der Nachbarschaft, übernehmen Einkäufe für ältere Menschen oder übernehmen Gassigänge mit dem Hund, wenn der Besitzer z.B. zur Risikogruppe gehört. Aber was können wir für unser Fitnessstudio, das (…)

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Landwirtschaftliche Betriebe bei der Digitalisierung unterstützen

11. März 2020, Pressemitteilungen, Top News

Landwirtschaftliche Betriebe haben oft mit schlechtem Internet zu kämpfen. Die FDP-Fraktion im Rhein-Erft-Kreis kennt die Problematik und ist sich bewusst, dass auch diese traditionsreiche Branche der Digitalisierung sehr offen gegenübersteht und deshalb auch schnelles Internet wichtig ist. Das aber ist bei etwas abgelegen liegenden Höfen ein großes Problem. Um vor diesem Hintergrund einen aktuellen Überblick (…)

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Breitbandabdeckung landwirtschaftlicher Betriebe

26. Februar 2020, Fraktionsanträge

Sehr geehrter Herr Könen, zur Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Kreisentwicklung und Energie am 11. März 2020 beantragen wir o.g. Punkt auf die Tagesordnung zu nehmen und bitten folgende Fragen zu beantworten: Wie sind die landwirtschaftlichen Betriebe des Rhein-Erft-Kreises an das Breitband angebunden? Welche Maßnahmen sind erforderlich, um die Betriebe so an das Breitband anzubinden, (…)

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Digitale Woche im Rhein-Erft-Kreis

19. Februar 2020, Fraktionsanträge

Sehr geehrte Frau Dr. Mertens, die Fraktionen von CDU, Grüne und FDP beantragen zur kommenden Sitzung des Aufsichtsrates der Wirtschaftsförderung Rhein-Erft GmbH (WFG), den o.g. Punkt auf die Tagesordnung zu nehmen und folgenden Beschlussentwurf zur Abstimmung zu stellen: Beschlussfassung: Der Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderung Rhein-Erft GmbH (WFG) beauftragt die Geschäftsführung der WFG eine „Woche der Digitalisierung“ (…)

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Energiewirtschaft im Zuge des Strukturwandels weiter konsequent nutzen

18. Februar 2020, Fraktionsanträge

Sehr geehrter Herr Könen, zur Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Kreisentwicklung und Energie am 11. März 2020 beantragen wir o.g. Punkt auf die Tagesordnung zu nehmen und bitten in Abstimmung mit dem Tagebau- Kraftwerksbetreiber RWE sowie ggf. der ZRR und WfG zu beantworten, ob mögliche Strategien für die flexiblere Nutzung von Strom aus volatilen erneuerbaren (…)

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Bedrohungen und Übergriffe auf Kommunalpolitiker und Verwaltungsmitarbeiter

12. Februar 2020, Allgemein

Sehr geehrter Herr Schorn, die FDP-Fraktion bittet zur nächstmöglichen Sitzung des Polizeibeirates die Verwaltung um Beantwortung der folgenden Fragen: Welchen Kenntnisstand hat die Polizei aktuell über Bedrohungen und Übergriffe auf Kommunalpolitiker und Verwaltungsmitarbeiter im Rhein-Erft-Kreis? Kommunalpolitiker und Verwaltungsmitarbeiter sehen sich nicht nur Beleidigungen und Bedrohungen ausgesetzt, sondern werden nach Medienberichten auch immer öfter Opfer körperlicher (…)

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Aussteigerprogramm Rechtsextremismus im Rhein-Erft-Kreis

12. Februar 2020, Fraktionsanträge

Sehr geehrter Herr Schorn, die Prävention von Extremismus jeder Form ist eine langfristige Aufgabe des Verfassungsschutzes in Nordrhein-Westfalen. Wie in den letzten Jahren werden vermutlich auch zukünftig die Schwerpunkte der Arbeit beispielsweise auch im Bereich Rechtsextremismus liegen. Der Verfassungsschutz NRW verfügt deshalb über zahlreiche eigene Programme für Rechtsextremisten, die bei einem Ausstieg aus der extremistischen (…)

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12. Februar 2020, Fraktionsanträge

„Drogenproblematik im Rhein-Erft-Kreis“ Sehr geehrter Herr Schorn, die Polizei im Rhein-Erft-Kreis hat nach Medienberichten auf die anhaltenden Drogen-/ Betäubungsdelikte in Kerpen-Horrem und Kerpen-Sindorf reagiert. So gehen wir nun davon aus, dass die Polizei auf Grund der zahlreichen Verstöße, die durch die umfangreichen Kontrollen an den Kerpener Bahnhöfen festgestellt werden konnten, auch künftig entschiedener gegen das (…)

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„Polizeigesetz NRW im Rhein-Erft-Kreis“

12. Februar 2020, Fraktionsanträge

Sehr geehrter Herr Schorn, die FDP-Fraktion bittet zur oben genannten Sitzung die Verwaltung um Beantwortung der folgenden Fragen, inwieweit sich das neue Polizeigesetz in NRW auf die tägliche Arbeit der Polizistinnen und Polizisten im Rhein-Erft-Kreis ausgewirkt hat und eine wesentliche Verbesserung für die allgemeine Strafverfolgung bedeutet. die Kernpunkte der Polizeigesetzreform auch im Rhein-Erft-Kreis für mehr (…)

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