Pflegezustand der Nebenanlagen, insbesondere der Radwege an den Kreisstraßen

07. November 2018, Fraktionsanträge

Sehr geehrter Herr Bortlisz-Dickhoff, die Fraktionen von CDU, Grünen und FDP stellen folgende Anfrage zur Beantwortung zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 7.11.2018: „Welche personellen und finanziellen Ressourcen müssen bereitgestellt werden, um an den Kreisstraßen  den Pflege- und Erhaltungszustand der Nebenanlagen, insbesondere der Radwege so nachhaltig zu verbessern, dass die Sauberkeit gewährleistet sowie Aufbrüche in der (…)

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Haushaltsantrag: Fahrradzählstellen sichtbar machen – Online-Tool einrichten

07. November 2018, Fraktionsanträge

Sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender, die Verwaltung setzt mit der Vorlage 147/2018 1. Ergänzung den Beschluss auf Antrag der Fraktionen von  CDU, GRÜNEN und FDP vom 25.04.2018  um. Sie macht in der Vorlage Aussagen unter anderem zu den Kosten des Online-Tools zur Darstellung der Daten der Fahrradzählstellen. Aufgrund dieser Verwaltungsvorlage beantragen die o.g. Fraktionen nunmehr zur (…)

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Haushaltsantrag: Integrationspreis im Rhein-Erft-Kreis

28. Oktober 2018, Fraktionsanträge

Sehr geehrter Herr Landrat Kreuzberg, die Koalitionsfraktion von CDU, GRÜNEN und FDP im Rhein-Erft-Kreis beantragen zur Sitzung des Kreisausschusses am 22. November 2018 o.g. Punkt auf die Tagesordnung zu nehmen und stellen hierzu nachfolgenden Antrag zur Abstimmung. Der Antrag ist nach erfolgter Befassung durch den Ausschuss an den Kreisausschuss und Kreistag zur weiteren Beschlussfassung weiterzuleiten. (…)

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Einladung Erftverband / Belastungen des Trinkwassers

13. September 2018, Allgemein, Fraktionsanträge, Kreistagsfraktion

Sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Koenen, zur Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Kreisentwicklung und Energie am 13.09.2018 wird die Verwaltung gebeten,  einen Vertreter des Erftverbandes einzuladen, um den  Mitgliedern des Ausschusses für Umwelt, Kreisentwicklung und Energie über die Aufgabe der Klärwerke zu berichten, Rückstände von Medikamenten, medizinischen Abfallprodukten und Mikroplastik aus dem Brauchwasser aus den Haushalten (…)

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Stand S-Bahn-Haltestelle Manheim-Neu (DS 85/17, Ziffer 4)

07. Juni 2018, Allgemein, Fraktionsanträge, Kreistagsfraktion

Sehr geehrter Herr Landrat Kreuzberg, die FDP-Kreistagsfraktion bittet Sie o.g. TOP auf die kommende Sitzung des Kreisausschusses am 07. Juni 2018 zu nehmen. Die Verwaltung wird gebeten, hierbei einen aktuellen Sachstand zum Vorhaben „S-Bahn-Haltepunkt Manheim-Neu“ abzugeben. Insbesondere möge die Verwaltung folgende Fragen beantworten: Welche Maßnahmen wurden im Rahmen des Beschlusses zum Doppelhaushalt 2017/2018 (DS85/17, Ziffer (…)

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Entwicklung der Beamtenpensionen

30. Mai 2018, Allgemein, Fraktionsanträge, Kreistagsfraktion

Sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Pohlmann, die FDP-Kreistagsfraktion im Rhein-Erft-Kreis stellt zum Ausschuss für Finanzen, Interkommunale Zusammenarbeit und Liegenschaften am 30. Mai 2018 nachfolgende Anfrage zum o.g. Punkt und bittet, diese durch die Verwaltung beantworten zu lassen: Wie sieht die derzeitige Prognose bzgl. der Höhe der künftigen Beamtenpensionsverpflichtungen des Kreises unterteilt a) nach Jahren (mind. der (…)

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E-Government im Rhein-Erft-Kreis

09. Mai 2018, Allgemein, Fraktionsanträge, Kreistagsfraktion

Sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Pohlmann, die FDP-Kreistagsfraktion im Rhein-Erft-Kreis stellt zum Ausschuss für Finanzen, Interkommunale Zusammenarbeit und Liegenschaften am 30. Mai  2018 nachfolgende Anfrage zum o.g. Punkt und bittet diese die Verwaltung beantworten zu lassen: Welche Investitionen wurden seit dem Jahr 2010 für Prozesse im Rahmen des E-Government getätigt und welche Investitionen sind bis zum (…)

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Koordination von Initiativen zur regionalen Entwicklung

19. April 2018, Allgemein, Fraktionsanträge, Kreistagsfraktion

Sehr geehrter Herr Könen, die Fraktionen von CDU, GRÜNEN und FDP im Rhein-Erft-Kreis beantragen, in die Tagesordnung des Ausschusses für Umwelt, Kreisentwicklung und Energie am 16. Mai 2018 folgenden Antrag aufzunehmen: Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt, in den Sitzungen des UKE Ausschusses regelmäßig über Initiativen und Planungen zur regionalen Entwicklung zu berichten, an denen der (…)

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„Staatsanwalt vor Ort“ am Amtsgericht Bergheim

18. April 2018, Allgemein, Fraktionsanträge, Kreistagsfraktion

Sehr geehrter Herr Vorsitzender Schorn, die FDP-Fraktion bittet zur oben genannten Sitzung des Polizeibeirates die Verwaltung um Beantwortung der folgenden Fragen: Wie bewertet die Kreispolizeibehörde das Projekt des Staatsanwaltes vor Ort in Bergheim? Welche konkreten Vorteile sieht die Kreispolizeibehörde im Konzept „Staatsanwalt vor Ort“? Sind bisher signifikante Beschleunigungen der Verfahren erreicht worden? Wie oft ist (…)

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Mikroplastik im Abwasser

18. April 2018, Allgemein, Fraktionsanträge, Kreistagsfraktion

Sehr geehrter Herr Könen, zur Sitzung des Ausschuss für Umwelt, Kreisentwicklung und Energie am 16. Mai 2018 beantragen wir  o.g. Punkt auf d Tagesordnung zu nehmen und bitten die Verwaltung folgende Fragen zu beantworten: Sind die Kläranlagen im Rhein-Erft-Kreis mit Membran- oder Sandfiltern ausgestattet, so dass die überdurchschnittliche Abreinigung von ungebundenen Mikroplastikpartikeln gewährleistet ist? Sind (…)

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