Haushaltsantrag: Schulung ehrenamtlicher Demenzberater

07. November 2018, Fraktionsanträge

Sehr geehrter Herr Hermes, die Fraktionen von CDU, GRÜNEN und FDP beantragen: Beschlussentwurf: Für die Jahre 2019 und 2020 jeweils 15.000 EUR für die Durchführung von Schulungen für Demenzberaterinnen und Demenzberatern zur Verfügung zu stellen. Begründung: Das Thema Demenz spielt zunehmend eine immer größere Rolle in Gesellschaft. Damit wird der Beratungsbedarf der Betroffenen und vor (…)

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Haushaltsantrag: Kommunales Integrationszentrum

07. November 2018, Fraktionsanträge

Sehr geehrter Herr Hermes, die Fraktionen von CDU, Grünen und FDP beantragen wie folgt: Beschlussentwurf: Die Aufgaben des KI Rhein-Erft-Kreis werden um die Thematik der Betreuung Geflüchteter ergänzt. Dafür werden zusätzliche Mittel in Höhe von jeweils 5.000 EUR in 2019 und 2020 zur Verfügung gestellt. Begründung: Die Arbeitsschwerpunkte des Kommunalen Integrationszentrum Rhein-Erft-Kreis (KI REK) sind (…)

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Haushaltsantrag: Markierungsarbeiten Kreisstraßen

07. November 2018, Fraktionsanträge

Sehr geehrter Herr Bortlisz-Dickhoff, die Koalitionsfraktion von CDU, GRÜNEN und FDP im Rhein-Erft-Kreis beantragen zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 07. November 2018 o.g. Punkt auf die Tagesordnung zu nehmen und stellen hierzu nachfolgenden Antrag zur Abstimmung. Der Antrag ist nach erfolgter Befassung durch den Ausschuss an den Kreisausschuss und Kreistag zur weiteren Beschlussfassung weiterzuleiten. Beschlussentwurf: (…)

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Haushaltsantrag: Schienenverkehrskonzept (Personalaufstockung Amt 85)

07. November 2018, Fraktionsanträge

Sehr geehrter Herr Bortlisz-Dickhoff, Die Fraktionen von CDU, GRÜNEN und FDP beantragen: Beschlussentwurf: Der Kreistag spricht sich für eine Veränderung der Stadtbahnfinanzierung auf Basis des derzeitigen Abrechnungsmodells für Regionalbusse aus. Dazu sind Zuständigkeitsfragen hinsichtlich der Aufgabenträgerschaft im ÖPNV zu klären, wie die Vertretung in den Verkehrsverbünden und das Verfahren bei der Aufstellung der Nahverkehrspläne. Hierfür (…)

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Haushaltsantrag: Mittel für die Übernahme des Erftradweges in Straßenbaulast des REK

07. November 2018, Fraktionsanträge

Sehr geehrter Herr Bortlisz-Dickhoff, Die Fraktionen von CDU, GRÜNEN und FDP beantragen: Beschlussentwurf: Für die Pflege und den Unterhalt des Erftradweges werden ab 2019 jährlich 200.000 EUR bereitgestellt. Begründung: Der Erftradweg soll wie eine Kreisstraße in die Straßenbaulast des Kreises übergehen (analog dem Speedway). Dies bedeutet, dass im Haushalt entsprechende Mittel für die Übernahme, den (…)

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Haushaltsantrag: Personalausstattung im Amt für Straßenbau und Verkehr erhöhen

07. November 2018, Fraktionsanträge

Sehr geehrter Herr Bortlisz-Dickhoff, Die Fraktionen von CDU, GRÜNEN und FDP beantragen: Beschlussentwurf: Es werden 70.000 EUR pro Haushaltsjahr bereitgestellt, um im Bereich des Amtes für Straßenbau und Verkehr (Amt 66) personelle Verstärkungen zu ermöglichen. Begründung: In den letzten Jahren sind die Aufgaben im Amt 66 stets gestiegen, bei unveränderter Personaldecke. Dadurch kam und kommt (…)

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Haushaltsantrag: Erhöhung Straßenbaumittel und Mittel für Radwege

07. November 2018, Fraktionsanträge

Sehr geehrter Herr Bortlisz-Dickhoff, Die Fraktionen von CDU, GRÜNEN und FDP beantragen: Beschlussentwurf: Für die Jahre 2019 und 2020 wird im Sachkonto 5221010 jeweils ein zusätzlicher Betrag von 100.000 EUR für Maßnahmen zur Grunderneuerung von Kreisstraßen und Radwegen eingestellt. Begründung: Für die Sanierung bzw. Erneuerungen von Kreisstraßen und Radwegen wurden bereits im Doppelhaushalt 2017/2018 erhöhte (…)

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Haushaltsantrag: Regionales Wegenetz schneller Radverkehre

07. November 2018, Fraktionsanträge

Sehr geehrter Herr Bortlisz-Dickhoff, die Fraktionen von CDU, Grünen und FDP beantragen wie folgt: Beschlussentwurf: Der Rhein-Erft-Kreis stellt zur Konzeption eines kreisweiten Netzes schneller Radverkehrsverbindungen jeweils 23.000 EUR  in den Haushaltsjahren 2019 und 2020 zur Verfügung. Begründung: Vom grundlegenden intermodalen Verkehrskonzept ReMoVe ist sicher nicht zu erwarten, im Einzelnen Radwegeverbindungen zu konzipieren. Neben einem Umbau (…)

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Haushaltsantrag: Nahverkehrsplan

07. November 2018, Fraktionsanträge

Sehr geehrter Herr Bortlisz-Dickhoff, die Fraktionen von CDU, Grünen und FDP beantragen wie folgt: Beschlussentwurf: Für die Weiterentwicklung des Nahverkehrsplans werden jeweils 25.000 EUR in den Haushaltsjahren  2019 und 2020 zur Verfügung gestellt. Begründung: Auch wenn der aktuelle Nahverkehrsplan den ÖPNV im Rhein-Erft-Kreis auf eine gute Grundlage stellt, muss der NVP aber doch stetig fortgeschrieben (…)

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Haushaltsantrag: Werbemaßnahmen zur Umstellung auf den Produktivbetrieb der REVG

07. November 2018, Fraktionsanträge

Sehr geehrter Herr Bortlisz-Dickhoff, die Fraktionen von CDU, Grünen und FDP beantragen wie folgt: Beschlussentwurf: Für weitere Öffentlichkeitsarbeit im Rahmen der Umsetzung des NVP und der Werbung für den Produktivbetrieb der REVG werden im Haushalt 2019 50.000 EUR eingestellt. Begründung: Bekanntlich startet die REVG zum 01.01.2019 als operatives Verkehrsunternehmen des Rhein-Erft-Kreises ihren Dienstbetrieb. In diesem (…)

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