Johannes Vogel MdB zu Gast in Erftstadt

31. Oktober 2018, Kreisverband, Pressemitteilungen, Top News

Johannes Vogel, arbeitsmarkt- und rentenpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion und Generalsekretär der Freien Demokraten NRW, war auf Einladung der FDP Rhein-Erft zu Gast in Erftstadt. Er zeigte liberale Lösungsansätze der aktuellen Herausforderungen in der Arbeitsmarkt- und Rentenpolitik auf.

Ganz entscheidend dabei: rentenpolitische Maßnahmen müssen viel stärker als bisher auf die Bekämpfung von Altersarmut konzentriert werden. Es sei wichtig, dass langjährige Beschäftigte nach Ende ihres Berufslebens mehr haben, als die Grundsicherung und im Alter nicht zu Sozialhilfeempfängern werden. Die Rente muss einfacher, flexibler und verbraucherfreundlicher und auch vielfältigeren Lebensläufen gerecht werden. So sollte es etwa möglich sein, beim Wechsel zwischen Anstellung und Selbständigkeit die staatliche Förderung der Altersvorsorge mitzunehmen. Kern einer solchen neuen Vielfältigkeit wäre ein flexibler Renteneintritt nach schwedischem Vorbild, wo es jedem Einzelnen überlassen wird, wann er in Rente gehen will. So lässt sich ein gesellschaftlicher Konsens über die Streitfrage des Renteneintrittsalters erreichen.

Als Voraussetzung für eine auskömmliche Altersversorgung muss zudem eine möglichst umfassende Beschäftigung auch zukünftig gesichert sein. In der Digitalisierung werden zwar Berufe verschwinden, andere aber auch neu entstehen oder sich verändern. Daher sind Angebote für lebenslanges Lernen im Sinne der Arbeitnehmerschaft dringend nötig. In diesem Sinne wurde die Idee eines „Midlife-Bafög“ diskutiert, um auch für erfahrene Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei der beruflichen Weiterbildung in möglichst jedem Fall die notwendigen finanziellen Voraussetzungen zu sichern.

Zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit müssen zudem für die Betroffenen die Zuverdienstregelungen im Arbeitslosengeld II (Hartz IV) reformiert werden. Momentan sind sie demotivierend, da sie für einen Einstieg in eine auskömmliche langfristige Beschäftigung hinderlich sind und damit letztlich auch die Gefahr von Altersarmut steigern.

Im Sinne der vorherigen Diskussion tagte im Anschluss an die Veranstaltung der Kreishauptausschuss der FDP Rhein-Erft, in dem ein Antrag zum Thema „Vermeidung von Altersarmut“ debattiert und beschlossen wurde.