FDP bemängelt fehlenden Willen zur interkommunalen Zusammenarbeit

18. September 2018, Allgemein, Kreistagsfraktion, Top News

Christian Pohlmann

Mit dem Vorhaben „interkommunale Zusammenarbeit“ soll eigentlich die Zusammenarbeit der Kommunen gestärkt und unterstützt werden. Mit großer Enttäuschung hat die FDP-Kreistagsfraktion aber nun die Entscheidung der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der Kommunen im Rhein-Erft-Kreis aufgenommen, wonach sie sich in der Bürgermeisterkonferenz gegen ein gemeinsames Fördermittelmanagement ausgesprochen haben. Bei den Liberalen stellt sich damit die Frage, wie weit die Städte und Gemeinden überhaupt an einer Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung interessiert sind.

„Kommunen sollten sich nicht von den Herausforderungen antreiben lassen, sondern den demografischen und strukturellen Wandel aktiv mit gestalten“, sagt Christian Pohlmann, Vorsitzender der FDP-Kreistagsfraktion. „ Die Zukunftsfähigkeit der Verwaltungsstrukturen kann in Zukunft nur durch Zusammenführung von Teilen der Verwaltung im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit erreicht werden. Warum jedoch von den Kommunen das Potential gerade im Bereich des Fördermittelmanagements nicht erkannt wurde, erschließt mir nicht.“

Wie das, wenn auch in einem anderen Verwaltungsbereich, erfolgreich funktionieren könne, zeige sich nach Meinung Pohlmanns dagegen beispielsweise im Kreis Groß-Gerau. „Zehn Städte und Gemeinden und der Kreis Groß-Gerau haben sich in einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zusammengeschlossen, um ihre Auftragsvergaben gemeinsam zu organisieren und hierdurch vielfältige Vorteile zu erzielen.“ So würden die Kommunen durch die geförderten Kooperationen regelmäßig ein Mehrfaches der bewilligten Summe dauerhaft an Einsparungen erzielen. „Die Kommunen im Rhein-Erft-Kreis dagegen unterschätzen leider die enormen Vorteile einer Zusammenarbeit“, so Pohlmann.