Erste Bestandsaufnahme zur Inklusion im Kreis

31. Oktober 2011, Kreisverband

Fielitz: Mehr Chancen für Menschen mit Behinderung

Rhein-Erft-Kreis. Die FDP-Kreistagsfraktion hat für die nächste Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport (23. November 2011) beantragt, dass Thema “Inklusion – wird die VN-Konvention in Schulen des Rhein-Erft-Kreises umgesetzt?” auf die Tagesordnung zu nehmen. Die Verwaltung soll über den Stand der Umsetzung der Konvention der Vereinten Nationen (VN) über die Rechte von Menschen mit Behinderung im Rhein-Erft-Kreis berichten.

Eva Fielitz, Schulpolitische Sprecherin der FDP-Kreistagsfraktion meint: “Die Liberalen bekräftigen das Recht auf Inklusion der Menschen mit Behinderung und setzten sich für eine Umsetzung im Rhein-Erft-Kreis ein. Die Fürderschulen in der Zuständigkeit des Rhein-Erft-Kreises verzeichnen, trotz allgemein sinkender Schülerzahlen, rasant steigende Schülerzahlen, so dass die Aufnahmekapazität der kreiszugehörigen Schulen vollkommen ausgereizt ist. Im Gegensatz dazu müssen Kommunen im Rhein-Erft-Kreis Schulen schließen oder zusammenlegen. Im Hinblick auf eine optimierte und realistische Schulentwicklungsplanung der kreisangehörigen Städte und des Kreises ist eine Zusammenarbeit bei der Umsetzung der VN-Konvention unerlässlich. Nur so kann das Ziel einer Beschulung von SchülerInnen mit Behinderung in Regelschulen erreicht werden.”

Deutschland hat am 30. März 2007 die Konvention der VN über die Rechte von Menschen mit Behinderung (VN-Doc: A/61/611) unterzeichnet und am 24. Februar 2009 ratifiziert. Die Bundesrepublik ist damit an diesen völkerrechtlichen Vertrag gebunden, der im Übrigen am 3. Mai 2008 völkerrechtlich in Kraft getreten ist. Die Vertragsstaaten anerkennen dabei das Recht von Menschen mit Behinderung auf Bildung. Um dieses Recht ohne Diskriminierung und auf Grundlage von Chancengleichheit zu verwirklichen, gewährleisten die Vertragsstaaten ein integratives Bildungssystem auf allen Ebenen und lebenslanges Lernen.