Nicht überraschend und dennoch enttäuschend!

16. September 2011, Kreisverband

Aufsichtsrat folgt nicht der Empfehlung der Gesellschafterversammlung

Bekanntlich diskutieren die verschiedenen Gremien des Rhein-Erft-Kreises derzeit die Zukunft des ÖPNV im Rhein-Erft-Kreis. Allen Ansichten ist gemein, dass man dem Thema ÖPNV im Rhein-Erft-Kreis in Zukunft mehr Gewicht zumessen möchte. Insbesondere die Qualitätsverbesserung, eine angemessene Wirtschaftlichkeit und neue Buslinien mit guter Taktung zu den Bahnen und Schnellbuslinien schweben dem Kreis in Absprache mit den Kommunen vor. Dieser Wunsch geht einher mit der Forderung nach mehr unmittelbarer Einflussnahme durch den Kreis in den Gesellschaften, an denen der Kreis mittelbar und unmittelbar beteiligt ist.

Nachvollziehbar betrifft dieser Wunsch auch die Einflussnahme auf die RVK, hier soll die Einflussnahme direkt möglich werden.

Vor dem Hintergrund der Bitte der RVK, bis zum 27.09.2011 die für die Zukunft in den Aufsichtsrat der RVK zu entsendende Person zu benennen, stellte sich nunmehr die willkommene Gelegenheit, dem Rhein-Erft-Kreis als hundertprozentigem Anteilseigner an der REVG auch maßgeblichen Einfluss innerhalb der Unternehmensbeteiligung der REVG an der RVK zu ermöglichen. Hierdurch hätte auch der Informationsfluss an den Aufgabenträger Kreis wesentlich verbessert werden können.

Der Landrat als Vertreter des Gesellschafters Rhein-Erft-Kreis und die Kreisdirektorin als Mitglied der Gesellschafterversammlung der REVG haben daher mit Schreiben vom 18.08.2011 an den Geschäftsführer der REVG die Einberufung einer Gesellschafterversammlung beantragt. Diese hat am 14. September stattgefunden. Die Gesellschafterversammlung hat für den Aufsichtsrat der RVK den Verkehrsdezernenten, für die Gesellschafterversammlung die Kreisdirektorin, vorgeschlagen. Diese Vorschläge werden von den Fraktionen der CDU, FDP und GRÜNEN getragen.

Das Votum der Gesellschafterversammlung war eindeutig. Es nicht zu beachten ist mehr als merkwürdig und befremdlich. Die neue Lage verlangt nun, besonnene überlegungen zum weiteren Vorgehen.