Verkehrspolitik in NRW – Diskussionsabend der FDP mit Christof Rasche, MdL

23. Oktober 2008, Kreisverband

Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Politischer Salon“ konnte die FDP Wesseling kürzlich den Vizechef der FDP-Landtagsfraktion, Christof Rasche begrüßen. Ortsverbandsvorsitzender Karl-Heinz Wiel zeigte sich hoch erfreut, dass so viele Interessenten den Weg in das Wesselinger Hotelrestaurant „Zum Römer“ gefunden hatten. Besonders begrüßte er den Ersten Stellvertretenden Bürgermeister, Bernd Pesch, Verwaltungsdirektor Martin Schmitz, Vizelandrat Harald Dudzus, den FDP-Kreisvorsitzenden und innenpolitischen Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Horst Engel, sowie den Ortsvorsitzenden der Wesselinger CDU, Hans-Peter Haupt.

Als Sprecher im Landesausschuss für Bau und Verkehr wusste Christof Rasche in seinem Vortrag zu berichten, dass der Bundes-Etat für Straßenbau trotz sehr hoher Steuer- und Maut-Einnahmen seit Jahren viel zu gering ist. Obwohl die Landespolitik auf die Höhe des Gesamt-Etat nur geringen Einfluss habe, konnte dennoch eine deutliche Steigerung der Investitionen des Bundes für Straßen in NRW erreicht werden; denn Planung und Beantragung von Bauprojekten obliegen dem Land. Während unter der rot-grünen Vorgänger-Regierung Finanzmittel, die dem Land NRW zugeteilt waren, nicht abgerufen wurden, investiert der Bund inzwischen sogar überproportional viel in das nordrhein-westfälische Straßennetz. Im Bereich des öffentlichen Personennahverkehrs konnte unter anderem eine verbesserte Vernetzung durch Reduzierung von neun auf drei Verkehrsverbände erreicht werden.

In der folgenden, sehr regen Diskussion wurden auch regionale Themen wie der Ausbau des Godorfer Hafens oder die Planung eines neuen Logistikzentrums im Raum Aachen diskutiert. Auch wollen FDP und CDU in Wesseling prüfen, ob die bereits in Ende der 80er Jahre geplante Rheinbrücke zwischen Wesseling und Niederkassel in absehbarer Zeit realisiert werden könne. Seinerzeit musste der bereits beschlossene Brückenbau wegen der Wiedervereinigung zurückgestellt werden.

Die sehr angeregte Diskussion über Verkehrspolitik führte dazu, dass für die Sportpolitik als zweites Thema des Abends keine Zeit mehr blieb. Die Wesselinger FDP freut sich daher mit allen Teilnehmern schon jetzt auf einen weiteren Diskussionsabend mit Christof Rasche, der die erneute Einladung gerne annham.

Der nächste „Politische Salon“ zum Thema Bürger- und Freiheitsrechte mit Gisela Piltz (MdB) findet am Donnerstag, den 6.11.2008 um 19.30 Uhr im Haus Wetterstein, Restaurant Schlosskeller in Brühl, Kölnstraße 72-74 statt.