FDP-Bezirkskonferenz zu Gast bei der Bezirksregierung Köln

11. Juni 2007, Kreisverband

RP Hans Peter Lindlar diskutierte mit FDP-Kommunalpolitikern.

Die Kreis-, Orts- und Fraktionsvorsitzenden der FDP im Bezirksverband Köln, die der FDP angehörenden Bürgermeister im Bezirk Köln, die Fraktion im Regionalrat Köln sowie die Mitglieder des Bezirksvorstandes kamen am Freitag bei der Bezirksregierung in Köln zu einer Konferenz mit Regierungspräsident Hans Peter Lindlar zusammen. Der stellvertretende Bezirksvorsitzende Christian Lindner, MdL sowie der kommunalpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Horst Engel, MdL führten die FDP-Delegation an. Leider konnte der Bezirksvorsitzende Dr. Werner Hoyer; MdB aus Krankheitsgründen den Termin nicht wahrnehmen.

Regierungspräsident Hans Peter Lindlar stellte das Organigramm seiner Behörde vor und ging dabei auf aktuelle Entwicklungen ein. Ausführlich erläuterte er die VerÄnderungen, die sich für sein Haus aus der Verwaltungsstrukturreform in Nordrhein-Westfalen ergeben. Dabei betonte er, dass er die von der schwarz-gelben Landesregierung eingeleitete Neuordnung der Verwaltung entschieden unterstütze.

Mit großem Interesse folgten die FDP-Kommunalpolitiker den Ausführungen Lindlars zu seinem Zuständigkeitsbereich “Kommunalaufsicht”. Viele Kommunen bef”nden sich im Haushaltssicherungsverfahren oder hätten Nothaushalte. Auch wenn sich das Steueraufkommen positiv entwickle, seien auch zukünftig Sparanstrengungen notwendig. Lindlar empfahl, zum Beispiel bei der Personalverwaltung zu kooperieren.

In der anschließenden Diskussionsrunde wurden konkrete Fragestellungen aus den einzelnen Städten, Kommunen und Kreisen erörtert. In einem zweiten Punkt der Agenda ging es um den Bahn-Verkehrsknotenpunkt Köln.

Der stellvertretende FDP-Bezirksvorsitzende Christian Lindner dankte Regierungspräsident Hans Peter Lindlar für seinen umfassenden und interessanten Vortrag. Auch für die beiden Landtagsabgeordneten sei es aufschlussreich gewesen, Details über die konkrete Umsetzung der Verwaltungsstrukturreform zu erfahren. Man vereinbarte, den Meinungsaustausch bei nächster Gelegenheit fortzusetzen.